Rabattverträge über patentgeschützte Arzneimittel / Joachim Mandl

1. Aufl.

Deutsch

Baden-Baden : Nomos, 2012

©2012

Online-Ressource (273 S.)

Druckausg.: Mandl, Joachim *1975-*: Rabattverträge über patentgeschützte Arzneimittel. - Baden-Baden : Nomos, 2012. - 273 S.

Zugl.: Bochum, Univ., Diss., 2011

978-3-8452-3764-0

Weitere Ausgaben: 978-3-8329-7190-8 (Druckausgabe)

DOI: 10.5771/9783845237640

*Deutschland / Gesetzliche Krankenversicherung / Arzneimittelversorgung / Patentschutz / Rabatt

*Gesundheits- und Lebensmittelrecht ; Health Care Law and Food Law

*Öffentliches Recht ; Gesundheits- und Lebensmittelrecht ; Öffentliches Gesundheits- und Sicherheitsrecht, Seuchenrecht

Dewey Dezimal-Klassifikation: 340

Regensburger Verbund-Klassifikation: PQ 3280: P Rechtswissenschaft / PQ Sozialrecht / Einzeldarstellungen (ab 1989)

Regensburger Verbund-Klassifikation: PN 752: P Rechtswissenschaft / PN Verwaltungswissenschaften und Verwaltungsrecht / Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand, insbesondere verwaltungseigene Wirtschaftstätigkeit, Vergabe öffentlicher Aufträge

Regensburger Verbund-Klassifikation: PE 760: P Rechtswissenschaft / PE Handelsrecht, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie sonstiges privates Wirtschaftsrecht / Einzeldarstellungen

Regensburger Verbund-Klassifikation: PJ 2880: P Rechtswissenschaft / PJ Medizinrecht (Biorecht, Recht des Gesundheitswesens, Arzneimittel- und Medizinproduktrecht, Medizinstrafrecht, Apothekenrecht) / Einzeldarstellungen

Warengruppen-Systematik des VLB: 1773

Bei Rabattverträgen im Bereich der generischen Wirkstoffe besteht weitgehend Klarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen für ihre Vergabe. Ganz anders ist dies bei Rabattverträgen, die patentgeschützte Wirkstoffe zum Gegenstand haben. Es ist noch nicht einmal geklärt, ob das Vergaberecht hier überhaupt Anwendung findet. Es existiert nur sehr wenig Rechtsprechung in diesem Bereich. Auch die Literatur hat sich mit diesem Problemkomplex bisher nur sehr eingeschränkt befasst. Der Band will zur Aufklärung dieser Unklarheiten beitragen. Die Rahmenbedingungen für die öffentliche Ausschreibung von Rabattverträgen im Bereich der patentgeschützten Originale werden zusammengetragen und analysiert. Auch die Ergänzung des öffentlichen Auftragsbegriffs um ungeschriebene Tatbestandsmerkmale (Lenkungs- und Steuerungswirkung und Exklusivität) wird näher untersucht. Der Rechtsanwender soll einen Leitfaden für die Gestaltung einer entsprechenden Ausschreibung erhalten. Nur wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen klar sind, kann sich das Instrument des Rabattvertrages auch im Bereich der patentgeschützten Originale etablieren und zu einer effektiven Kostenkontrolle beitragen

 

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